Tag Archives: Demokratieverständnis

Sturmgeschütz der Plutokratie

Ach guck, Spiegel-TV “berichtet” unter einem BILD-ähnlich reißerischen Titel über Kleinstparteien: Politik bizarr: Wie Kleinstparteien um Stimmen werben. Da fragt man sich doch von welchem Demokratieverständnis die Redakteure dieses angeblich ehemaligen Sturmgeschützes der Demokratie besessen sind. Während ich schon mehrfach … Continue reading

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Dampfplauderei der Bundestagswahlkämpfer

Vielen lieben Dank, Herr Plasberg, daß sie wieder einmal die Politiker von ihrer besten Seite vorgeführt haben. In einer Hinsicht muß ich Ihnen jedoch leider widersprechen. Ironie ist auch im Fernsehen machbar. Und die kam sogar hervorragend herüber, nur eben … Continue reading

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Nichtwählen ist die einzige Möglichkeit dem aktuellen Wahlsystem die Legitimation zu entziehen

An meinen Argumenten von 2013 hat sich kaum etwas geändert, auch wenn ich meine Meinungsäußerung von damals seitdem hin und wieder ergänzt und an ihrem Feinschliff gearbeitet habe. Leider hat sich nichts geändert, muß man sagen. Denn das bedeutet nicht … Continue reading

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“Verantwortung übernehmen” …

… Politikerneusprech für das blanke Gegenteil, nämlich sich nach einem begangenen Fehler durch Rücktritt aus der Verantwortung zu verabschieden statt durch Schadensbegrenzung und Wiedergutmachung wirklich Verantwortung zu übernehmen. Menschen machen Fehler. Politiker sind Menschen1, auch wenn sie sich vielfach selbst … Continue reading

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Die gängigen Urteile über Politiker sind leider doch gerechtfertigt

Martin Patzelt gab Telepolis im Februar ein Interview. Hier meine Replik. Martin Patzelt: Würden wir in Krisenzeiten über Fragen von großer Tragweite abstimmen lassen, käme es immer wieder zu irrationalen Entscheidungen. Viele Deutsche würden sich von Emotionen leiten lassen. Politiker … Continue reading

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CETA, TTIP und der ganze Kram …

Wie in der letzten Folge von “Die Anstalt” sehr schön veranschaulicht wurde, wird CETA noch immer im Kielwasser von TTIP verhandelt und soll vermutlich verabschiedet werden ohne daß Parlamente oder Bevölkerung befragt werden. Kurz gesagt ist CETA der kleine Bruder … Continue reading

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Todesstoß für die Demokratie

Indem die AfD am gestrigen Sonntag undemokratisch – also an den Wählern und Wahllokalen vorbei – zweistellige Ergebnisse einfuhr, welche allein durch hinterhältigen Stimmendiebstahl – vermutlich gar hinterhältigen Stimmenraubmord – zustandegekommen sein können, hat sie bewiesen, daß sie in dieser … Continue reading

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Brandt: Spion im Kanzleramt

… wurde abgesetzt. Frau Merkel: deckt mindestens und unterstützt allem Anschein nach offen die Spionage durch einen “verbündeten” Geheimdienst. Nach wie vor im Amt. Wo bleibt denn da die sogenannte Gleichberechtigung? // Oliver

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Hand auf’s Herz Herr Schulz …

… worin genau besteht denn die Gefahr wenn kleine EU-kritische1 Parteien in das EU-Parlament einziehen, welches ohnehin nur ein zahnloser Papiertiger ist der installiert wurde um den Schein von Demokratie zu wahren? Haben wir jetzt die Übernahme durch einen paneuropäischen … Continue reading

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Wie die heute-Show so schön titelte: eine ehrliche Rothaut

youtu.be/AjqOJgPcN3w Leider ist es so daß die ach so demokratisch gewählten Politiker den Konzernen nach dem Munde reden und nicht im Sinne des Volkes entscheiden welches zu vertreten sie vorgeben. Nix neues, aber die Lügen werden immer offensichtlicher. Könnte man … Continue reading

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Der Regionalproporz der Unionsparteien … ein Mysterium für sich

Wenn wir einmal durchzählen – Vorsicht, dort ist ein Krieg um die Bearbeitung des Artikels entbrannt!1 – kommen wir auf acht Ministerposten für die Union wenn wir den Kanzleramtsminister nicht mitzählen und auf neun mit ihm. Aus irgendeinem Grund hat … Continue reading

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Wer Gewinner war und wer nicht Gewinner war? Ramsauer, geht’s noch?

Bei der Wahl hat vor allem wieder einmal einer verloren: der Souverän. Also die Gesamtheit der Bürger Deutschlands. Gewonnen hat keiner von euch, weder CDU, noch CSU, noch SPD. Zählen wir mal die Stimmen basierend auf den Wahlberechtigten und dem … Continue reading

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Ach ZDF, ich mag euch immer wieder …

… für die entlarvende Wortwahl. “Merkels Machtoptionen” … lustitsch. Alle Macht geht also vom Volke aus in einer Demokratie. Wenn dann gleich im Anschluß Herr Weidenfeld, pardon Professor Weidenfeld, darüber lamentiert, daß der Wähler die große Koalition bevorzuge, kommt mir … Continue reading

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Nichtwählen ist eine Alternative

Da in letzter Zeit die Nichtwähler in einer geradezu als Glaubenskrieg geführten Debatte immer mehr angegriffen werden, kann ich nicht umhin ein paar meiner Gründe nicht zu wählen und ein paar Antworten auf die so schlaumeierisch gegebenen provokativen “Argumente” zu … Continue reading

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Antidemokrat der Woche: Roman Herzog

Siehe hier – berichtet wurde schon am Samstag in den Abendnachrichten. Bundespräsident a.D. Herzog meint also allen Ernstes, daß die Tatsache, daß noch mehr Meinungen aus der Volksvertretung herausfallen eine stärkere Vertretung bedeutet … Mir scheint Wiglaf Droste hat mit … Continue reading

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Die nächste Sau …

… wird durchs Dorf getrieben. Nicht, daß ich Frau Timoschenko als Sau bezeichnen will, aber ein Unschuldslamm ist sie zumindest nicht. Inzwischen entdecken auch einige der großen deutschen Medien, daß an den Vorwürfen gegen Julia Timoschenko vielleicht doch etwas sein … Continue reading

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Ich hätte nicht gedacht, daß es jemals soweit käme …

… aber ich denke, daß ich einer Partei beitreten werde. Diese Partei verkörpert eine Lösung – unter Ausnutzung der aktuellen Rechtslage – für das Problem welches ich oft und lautstark anprangere. Die Tatsache, daß in Deutschland keine NEIN-Stimmen auf dem … Continue reading

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Warum stehen die Menschen nicht gegen das Merkel-Regime auf? Fragen nach mehr als einem Jahr.

Spätestens seit dem 2009-09-27 leben die Deutschen nicht mehr in einer Demokratie – und zwar weder in einer repräsentativen noch anderweitig. Gegen Stuttgart 21 oder die Castor-Transporte (bzw. “Ausstieg aus dem Atomausstieg”) gehen die Menschen demonstrieren – warum nicht gegen … Continue reading

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Zitat des Tages

Patrick Döring, FDP, ließ im Rahmen der Diskussion um Stuttgart 21 verlauten: Demokratie ist am Ende auch die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Ich weiß ja, daß die sogenannten “bürgerlichen Parteien” keine allzu große Schnittmenge mit dem Bildungsbürgertum haben, … Continue reading

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Re: Semesterticket der BTU Cottbus

Vor dreieinhalb Jahren hatte ich mich schonmal zum Thema Semesterticket an der BTU Cottbus geäußert. Damals war gerade frei nach dem demokratischen Motto: “solange abstimmen bis das Ergebnis stimmt” das “semtix” eingeführt worden. Heute bin ich durch Zufall mal wieder … Continue reading

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