Obiges Zitat stammt vom aktuellen Bundesinnnenminister Schäuble, dem gleichen Schäuble der sich keinen Verfassungsbruch vorwerfen lassen möchte (dank an Mathias). Interessant. Ich würde Herrn Schäuble dringend folgende Lektüre empfehlen: das Grundgesetz.
Gucken wir mal nach was das Grundgesetz zum Thema Völkerrecht so sagt …
Hihi, der hier ist lustig … und ziemlich antiquiert. Scheint, die haben damals noch nichts von Terroristen gewußt. Kannste ja voll knicken 😆 :
Artikel 25
[Vorrang des Völkerrechts]
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
Zum Völkerrecht gehört übrigens auch eines meiner liebsten Werke, die Menschenrechtserklärung. Dumm nur, daß Herr Schäubles Vortstellungen offenbar direkt mit den Menschenrechten kollidieren. “Nein wie unangenehm” mag sich Herr Schäuble jetzt denken, denn sogar vom Folterverbot ist da die Rede, “kann man da nicht austreten?”. Keine Angst Herr Schäuble, für mich zählt auch der Klogang zu den Menschenrechten, gehen Sie also ruhig austreten, das ist ja zumindest noch der harmlosere Scheiß den Sie produzieren!
// Oliver