Es wird Zeit1. Der zweite Weltkrieg und der Holocaust sind so gut wie vergessen, laßt es uns nochmal probieren! Es sind wieder diese Isten die uns bedrohen; zwar sind es diesmal Terror- und nicht Kommunisten, aber immerhin. Auch hat es diesmal nicht den Reichstag getroffen, sondern das World Trade Center. Aber egal, seit dem 11. September sind wir alle Amerikaner, wie uns Herr Struck diktierte.
Das Ermächtigungsgesetz bräuchte nur einige kleine Korrekturen und könnte dann schon in zweiter Auflage noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2007 verabschiedet werden. Zuerst wäre es natürlich angeraten “Reich” durch “Bund” zu ersetzen und bei einigen Worten halt noch ein paar Ausnahmen zu machen, beispielsweise “Reichsverfassung” lieber in “Grundgesetz” statt “Bundesverfassung” zu ändern. Alternativ könnte man das Grundgesetz auch gleich abschaffen, dann spart man sich eine Menge Ärger2. Die Nummern der Paragraphen könnten dann in parlamentarischer Tradition von einer Kommission angepaßt werden, sozusagen als letzter halbwegs sinnvoller Akt vor der Auflösung des Bundestages. Was nicht paßt wird halt passend gemacht – das gilt insbesondere für das Grundgesetz. Jedoch schlage ich im Einklang mit Genossen Schäuble eine wichtige Ergänzung des Gesetzes vor: “in dubio pro reo” ist Lateinisch weswegen es ohnehin kein Mensch versteht. Schon deshalb gehört das abgeschafft, in einem eigenen Artikel im Rahmen des Ermächtigungsgesetzes!
Das Inkrafttreten des Ermächtigungsgesetzes gäbe dann der Regierung auch endlich freie Hand Gesetze verabschieden bei denen heute ohnehin zuviel lamentiert wird. In Hinsicht auf Artikel 4 des Ermächtigungsgesetzes würde es sich anbieten wenn wir uns den USA als 51er Staat anschließen. Weltenführer Schorsch würde sicher begrüssen einen so einflußreichen Partner in Europa zu haben – und mit Änschie versteht er sich auch halbwegs.
Der Kreativität sind eigentlich keine Grenzen gesetzt und während einige Diskriminierungsgesetze ala Verbot der Rechtsberatung3 ja noch existieren, sollte man sich schonmal über die Wiedereinführung anderer Maßnahmen, mit Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten, Gedanken machen. In den tausend Jahren zwischen 1933 und 1945 waren es die Juden, heute sind es die Islamisten – was bietet sich da besser an als Halbmondarmbinden? Zuvor gehört natürlich dieses unsägliche Antidiskriminierungsgesetz abgeschafft. Auch sollte von den technischen Neuerungen besser Gebrauch gemacht werden. Dazu böte es sich beispielsweise an Neugeborenen eine DNS-Probe4 abzunehmen und diese zentral zu speichern. In der Schule sollte den Bälgern dann auch gleich klargemacht werden, daß jegliche Verfehlungen dank lückenlosen DNS-Profils jederzeit zurückverfolgt werden können. Damit dürfte Streichen welche einen Kaugummi als Tatmittel benötigen schonmal die Grundlage genommen sein, Stichwort: Speichelprobe.
Aber es sollte natürlich nicht dabei bleiben. Für die älteren Generationen kann man bei “Vorsorgeuntersuchungen” und “Blutspendeaktionen” die DNS-Proben nehmen … und der Rest an Menschenmaterial wird dann ohnehin im Krieg gegen den Terror verbrezelt, da kann man sich die Kosten also gleich sparen oder es auf später verschieben, falls der eine oder andere Krüppel doch überraschenderweise aus dem Krieg zurückkommen sollte.
Wichtiger als solche administrativen Maßnahmen ist jedoch die willige Mitwirkung der Bevölkerung. Hier böte es sich an in Seniorentreffs Blockwarte anzuwerben welche dann in ihrer Umgebung ein wenig die Ohren aufsperren und auffälliges Verhalten schleunigst weitermelden. Dank des technischen Fortschritts, könnten die modernen Blockwarte sogar dort lauschen wo es “zu Führers Zeiten” noch nicht möglich war.
Es gibt da noch viel Platz für kreative Ideen und es ist ja auch noch ein Stück auf dem Weg zu gehen, oder Herr Schäuble?
// Oliver (Schäuble-Freund)
I want to get the article 4 and ff. of the Ermächtigungsgesetz from
March 1933