Wieviel ist das Grundgesetz (GG) wert?
Heute sagte der Herr Otto (FDP) in der Runde bei Sabine Christiansen – welches ich, mangels Fernseher (ist schon unterwegs nach Island) in meinem eigenen Zimmer, zu gucken gezwungen war – auf den Kommentar von Herrn Ströbele (Bündnis 90/Grüne) hin, daß etwas ja so und so im GG stünde, daß man dies ja ändern könne. Ein sehr interessanter Einwand. Diese Arroganz der Politiker ist so beschissen, ich kann garnicht soviel fressen wie ich kotzen möchte.
Wie kommt denn dieser Teilzeitbundestagsabgeordnete Otto darauf, daß man das GG mal eben so ändern könnte? Nun ja, erstens gehört er als Anwalt sowieso einer der Realität entrückten Bevölkerungsgruppe an und außerdem machen es ja die “Großen” immer wieder vor. Auch in SPD und CDU/CSU wird ja – wenn es gerade paßt – gern mal nach GG-Änderungen geschrien. Sowas geht zwar auch nur deshalb, weil unser Staat eher autokratisch (die Autokratie der Politikerkaste nämlich) als demokratisch geführt wird und sich Bundesrat und Bundestag gemeinsam herausnehmen können das GG mal eben zu ändern. In anderen Ländern würde dazu die Bevölkerung befragt, nicht jedoch in Deutschland, wo man “dem Volk” nicht mehr vertrauen kann, seitdem es einen Diktator an seine Spitze wählte. Aus diesem Grunde gibt es weder bundesweiten Plebiszit noch andere bundesweite Entscheidungsinstrumente für die Bürger, außer an einem Tag alle vier Jahre, an dem man aus einem eingeschworenen Kreis von Parteibonzen den am wenigsten Schlimmen herauszusuchen aufgefordert ist.
Was ist so ein GG denn wert, wenn das Volk nie befragt wurde, wie das GG aussehen soll? Was ist es wert, wenn das Volk nichtmal bei Änderungen mehr gefragt wird?
Fragen über Fragen …
// Oliver
Christiansen? Oh, ging es um die Nebenjobs von Politikern? Nun mal ehrlich, Olli: solche Sachen müssen per GG geändert werden. Oder willst du wirklich (wie Friedrich Merz gesagt) ein Parlament voller Leute, die keine Nebenjobs haben und sich dann ausschließlich für die Belange des Volkes einsetzen? 😉 Wer will denn so was?
Also ich als letzter …
Es ist gut, daß unsere Abgeordneten nicht weisungsgebunden sind – und das soll auch so bleiben. Sie sind halt nur überweisungsgebunden. 😉
// Oliver