#OBernadette, bleib doch im einstweiligen Ruhestand

Wie Report Mainz vorige Woche Dienstag berichtete, genießt die ehemalige Staatssekretärin und jetzige OB-Kandidatin für Frankfurt am Main, Bernadette Weyland ihren einstweiligen Ruhestand. Das bedeutet eine Zahlung von knapp 7400 € monatlich auf Steuerzahlerkosten und erfolgte laut ihrer Aussage durch Kabinettsbeschluß, entsprechend anderen Berichten auf ihren eigenen Wunsch hin. Nur daß der von Frau Weyland behauptete Gegensatz nicht existiert. Der Kabinettsbeschluß kann gut auch auf ihr eigenes Betreiben hin erfolgt sein. Muß nicht, kann aber. Hier handelt es sich also wieder um eines dieser überspezifischen Dementi, die meist von einem verdächtigen Umstand ablenken sollen.

Die Zusammenfassung der Erklärung von Frau Weyland schlägt jedoch dem Faß den Boden aus, insbesondere Punkt 2:

Zusammengefasst möchte ich Folgendes festhalten:

  1. Entgegen anders lautender Behauptungen wurde ich durch einen Kabinettsbeschluss als Staatssekretärin in den Ruhestand versetzt. Darüber wurde in den Medien bereits im vergangenen Jahr detailliert berichtet.
  2. Ich spende meine gesamten Bezüge und gebe sie komplett jeden Monat nach Eingang an den Verein „Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e. V.“ weiter. Der Verein ist auf Spenden angewiesen.
  3. Mein Wahlkampf wird ausschließlich durch Spenden finanziert.

Frau Weyland wurde durch Kabinettsbeschluß — ob auf eigenes Betreiben oder nicht ist hier erst einmal irrelevant — in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Wohlgemerkt, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ohne den eigentlich vorgesehenen triftigen Grund des Vertrauensverlustes des Dienstherrn; aber nach gängiger Praxis, wie auch Frau Weyland nicht müde wird zu erklären. Allerdings hatte sie ihren Ausstieg schon im April angekündigt und hätte selbst kündigen können. Eine Kündigung hätte aber den Verzicht auf Pensionsansprüche nach sich gezogen.

Stattdessen schien ihr wohl das Übergangsgehalt selbst etwas üppig und unangenehm, weshalb sie die Steuergelder einfach edelmütig spendete. Mit dieser Verhaltensweise hat sich Frau Weyland doch eigentlich für höhere Ämter qualifiziert als nur den schnöden Oberbürgermeisterposten einer süddeutschen Großstadt. Also bleib doch im Ruhestand, #OBernadette.

// Oliver

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