Europawahl und keiner geht hin? Mag sein, aber wozu auch. Keine Angst, gegen Europa – im Sinne eines friedlichen Staatenbundes – habe ich nichts, gegen die EU schon. Nicht nur, daß die Bürokratie durchaus immer wieder auf Nationalebene durchschlägt (gemeinhin wird behauptet, daß die EU-Belange den Bürger nicht interessieren und dies der Grund für das Desinteresse bei der Wahl sei); regelmäßig wird die EU dabei von den nationalen Regierungen als Schuldige präsentiert (bspw. Urheberrechtsverschärfung welche breite Teile der Bevölkerung pauschal kriminalisiert und Ausbau der Überwachung). Dabei sollte man vielleicht mal darauf hinweisen, daß sich die EU-Kommission aus nicht von der europäischen Bevölkerung gewählten “Repräsentanten” zusammensetzt und das EU-Parlament als Versammlung der gewählten Vertreter nachweislich nur als Placebo dient, damit die EU sich das Etikett “demokratisch” aufpappen kann. Bei den Entscheidungen haben die ohnehin nix mehr zu sagen.
Ach ja: vergessen sollte man auch nicht, daß man jeweils nur die jeweiligen nationalen Parteien ins Europaparlament wählen kann. Entsprechend gäbe es für mich ohnehin nichts zu wählen. Inwieweit sich so ein Parlament als “europäisch” bezeichnen darf, ist mir allerdings schleierhaft. Wieso kann ich keine irische, polnische oder tschechische Partei wählen, wenn ich mit deren Zielen mehr einverstanden bin als mit denen der national aufgestellten Parteien?
Alles in allem sehe ich die EU mit der Komission aus nichtgewählten Komissaren, den Ministergremien und dem Europaparlament als Papiertiger eigentlich nur eine riesige Lobbyorganisation der verschiedenen Wirtschaftsvertreter – allen voran der großen Konzerne. Die Bevölkerung ist denen ziemlich egal.
EU? Nein danke. Europa erwache!
// Oliver
So eine Art “European Party Contest”? Das wäre ein Schlag ins Gesicht so mancher Regierungen, wenn das eigene Volk Punkte für andere Länder vergeben könnte. Denk nur an Lissabon-Vertrag. Ohne inhaltliche Änderungen soll in Irland noch mal darüber abgestimmt werden. Einfach nur, weil man mit dem Nein der Iren nicht zufrieden ist. So bekommt mein Bild von Europa doch ziemliche Risse.
Jupp. Es erinnert mich aber auch an die Vorstellung von “Demokratie” der Befürworter des Semestertickets an der BTU. Da wurde dann auch solange abgestimmt, bis sie am Ziel waren. Ob dann aus Überdruß die Gegner nicht mehr zur Abstimmung gingen ist denen mal egal gewesen.
Allerdings ist das an der BTU natürlich lächerlich, wenn man sich im Gegensatz dazu das Bürokratiemonster EU anguckt.