Can you? There is one candidate in the race for the next US presidency who advertises with the slogan: “Change” and “Yes we can” – Barack Obama. For me there is one reason why I think it might be interesting to see him in office, instead of John McCain: the death penalty.
While I hold it with Gore Vidal otherwise, who stated in the 1970s:
[…] here is only one party in the United States, the Property Party…and it has two right wings: Republican and Democrat. (Gore Vidal)
… Obama may have the guts to lead the US into modern times and abolish capital punishment after all.
Given the list of countries in which the death penalty is still exercised, the US government and the people living there should have asked themselves long ago why they are in such a bad company.
If he wins, he can try to prove his point …
// Oliver
PS: Yes I know the publicly stated stance Obama has – yet it will be interesting.
Das Problem ist, dass die USA weit mehr förderalistischer ist, als die Bundesrepublik Deutschland. Der Staat USA kann die Todesstrafe nicht abschaffen, das müsste jeder einzelne Staat der USA selber machen. Adressat für diesen Wunsche ist demnach nicht der Präsident der USA, sondern wären die Governeure der einzelnen Staaten. Hinzukommt, dass es kein Bundesrecht gibt wie bei uns, welches Länderrecht bricht.
Es gibt eine interessante Seite im Internet zu dem Thema: http://usaerklaert.wordpress.com/ Da ist zwar auch viel Trivia dabei, aber eben auch politisches.
Kann ich nicht nachvollziehen. Bundesgesetz geht immer über Landesgesetz (oder Bundestaatengesetz), auch in den USA. Hast du Quellen die nicht nur Meinungsäußerungen sind, sondern harte Fakten?
Den besagten Blog kenne ich – mochte ihn aber nicht, als ich mal eine Zeit mitlas. Vielleicht hat sich’s ja geändert.
Übrigens, ginge Bundesgesetz nicht über Landesgesetz, wäre die Todesstrafe in Hessen noch verhängbar.
Hm, Wikipedia sagt dazu: “Ihre Vollstreckung obliegt ebenso wie ihre Verhängung den Bundesstaaten, …”
http://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe_in_den_Vereinigten_Staaten
Weiter steht da: “Mitte des 19. Jahrhunderts wurde in Wisconsin und Michigan die Todesstrafe abgeschafft.”
Was leider auch nichts darüber aussagt, ob der Bund in diesem Falle Weisungsbefugt wäre. Ich interpretiere es aber so, dass es den einzelnen Staatten oblig, ob sie die Todestrafe haben oder nicht.
Ich verstehe nicht, wie dann Gesetze ala PATRIOT Act auf Bundesebene zustandekommen?! …
Abgesehen davon kann man auch auf Bundesebene zur Todesstrafe verurteilt werden. Somit würde von einem Bann auf Bundesebene sicher ein gewisses Signal ausgehen.
Irgendwie hab eich keine Mail bekommen.
Es nag auch Gesetze geben, die auf Bundesebene gelten. Die Frage ist, ob die Todesstrafe dazu gehört. Aber OK, eine Signalwirkung könnte es natürlcih schon haben.