Achtung: dieser Beitrag kann Spuren von Sarkasmus enthalten!
Dies ist die Geschichte von einer Zensurmaßnahme bei Golem.de deren Begründung hanebüchen und ehrenrührig war. Als Konsequenz habe ich das Golem.de-Abo nicht mehr verlängert. Es läuft im August aus.
Natürlich kann Golem.de in seinem Forum moderieren wie sie das wünschen. Das stelle ich auch nicht in Frage. Wenn mir aber unterstellt wird ich verträte “Reichsbürgerthesen”, geht mir das gehörig gegen den Strich. Der anstößige Satz von mir war? Na der hier:
Wobei wir in Deutschland offenbar in einer besonders unprivilegierten Situation sind, da wir aufgrund der zum Teil noch geheimen Gesetzlichkeiten aus Besatzungszeiten kein wirklich souveräner Staat sind.
Der zugehörige Artikel titelte: Wikileaks- NSA spionierte französische Präsidenten aus.
Aber beginnen wir am Anfang. Ausgehend von einer Definition für Souveränität auf der hoffentlich nicht allzu reichsbürgernahen Webseite der Bibliographisches Institut GmbH findet sich als Bedeutung zwei:
Unabhängigkeit eines Staates (vom Einfluss anderer Staaten)
Beispiele
- die Souveränität eines Landes verletzen, respektieren
- das Land hat seine Souveränität erlangt
Hmm, Souveränität ist also die Unabhängigkeit eines Staates vom Einfluß anderer Staaten.
Nun ist es ja so, daß ich politisch interessiert bin. Daher sind mir die Bezeichnung Reichsbürger und auch deren Thesen halbwegs geläufig. Grob gesagt stellt man die Rechtsgrundlage in Frage auf welcher die BRD gründet und damit die Existenz der BRD als Ganzes. Mit allerlei pseudo-advokatischen Winkelzügen wird versucht zu erklären daß aufgrund der geschichtlichen Entwicklungen nun wieder irgendeine Vorkriegsverfassung gälte. Im Grunde fordert man auch gleich die “Ostgebiete” zurück und behauptet, daß das deutsche Reich in irgendwelchen Vorkriegsgrenzen wieder bestünde. Nunja, alles in allem vermutlich eine Methode mit der man sich als rechtsschaffender1 Bürger mit braunen Thesen identifizieren kann ohne für den politisch uninteressierten Menschen direkt als Nazi erkennbar zu sein. Lustig ist jedoch wie bspw. mit dem Artikel 146 des Grundgesetzes argumentiert wird, dessen Gültigkeit jedoch von vornherein abgestritten wird. Sei’s drum.
Manch ein Reichsbürger in Sachsen stellt sich auch seinen eigenen Ausweis aus oder verweigert Steuer- und andere Zahlungen an das illegitime Konstrukt BRD. Schon seit Jahren wird auch in den Medien hin und wieder davon berichtet, nicht erst seitdem Xavier Naidoo für eine Reichsbürgerveranstaltung am Tag der Einheit 2014 auftrat. Und da nähern wir uns auch schon dem gedanklichen Kurzschluß der offenbar bei den Moderatoren von Golem.de besteht.
Hier wird ein kausaler Zusammenhang impliziert wo keiner ist. Nur weil die Reichsbürger auch die Souveränität der BRD anzweifeln2, müsse es da einen Zusammenhang geben. Und einen Zusammenhang mit Reichsbürgerthesen verbittet sich Golem.de; ob sie den Zusammenhang selbst konstruiert haben ist da nachrangig.
Und da kommen wir wieder zu der Definition welche uns der Duden für das Wort Souveränität angibt. Wenn man eines seit dem Datenleck von Snowden in 2013 gesehen hat, dann ja wohl die sehr offene Einflußnahme der USA welche allzuoft direkt an Erpressung grenzt.
Und so kommt es, daß nicht nur ich über die Jahre zu dem Schluß gelangte die BRD sei nicht wirklich souverän; sondern auch der bekannte reichsbürgernahe Historiker Foschepoth dessen Thesen in der bekanntlich seeeehr reichsbürgernahen ZDF-Sendung “Die Anstalt” vom 26.5.2015 breitgetreten wurde.
In letzter Zeit stelle ich mehr und mehr fest, daß manche Prinzipien – man könnte auch Meme sagen – den Sozialismus überdauert haben und sich heute verstärkt wieder finden lassen. Es gibt mehr Denkschranken und Scheren im Kopf als je zuvor. Es kann eben nicht sein was nicht sein darf.
Nunja, es sei dem geneigten Leser überlassen anhand der Definition von Souveränität und der Faktenlage zu urteilen ob denn die BRD wirklich so souverän sei wie die Golem.de Moderatoren meinen, oder ob Zweifel bestehen könnten.
// Oliver