Comments on: “Yes we can” …

By: Michael Puff

Michael Puff — Mon, 03 Nov 2008 01:58:13 +0000

Irgendwie hab eich keine Mail bekommen.

Es nag auch Gesetze geben, die auf Bundesebene gelten. Die Frage ist, ob die Todesstrafe dazu gehört. Aber OK, eine Signalwirkung könnte es natürlcih schon haben.

By: Oliver

Oliver — Mon, 03 Nov 2008 01:52:01 +0000

Ich verstehe nicht, wie dann Gesetze ala PATRIOT Act auf Bundesebene zustandekommen?! ... Abgesehen davon kann man auch auf Bundesebene zur Todesstrafe verurteilt werden. Somit würde von einem Bann auf Bundesebene sicher ein gewisses Signal ausgehen.

By: Michael Puff

Michael Puff — Sun, 02 Nov 2008 05:05:33 +0000

Hm, Wikipedia sagt dazu: “Ihre Vollstreckung obliegt ebenso wie ihre Verhängung den Bundesstaaten, …”
http://de.wikipedia.org/wiki/Todesstrafe_in_den_Vereinigten_Staaten

Weiter steht da: “Mitte des 19. Jahrhunderts wurde in Wisconsin und Michigan die Todesstrafe abgeschafft.”

Was leider auch nichts darüber aussagt, ob der Bund in diesem Falle Weisungsbefugt wäre. Ich interpretiere es aber so, dass es den einzelnen Staatten oblig, ob sie die Todestrafe haben oder nicht.

By: Oliver

Oliver — Sun, 02 Nov 2008 04:24:58 +0000

Kann ich nicht nachvollziehen. Bundesgesetz geht immer über Landesgesetz (oder Bundestaatengesetz), auch in den USA. Hast du Quellen die nicht nur Meinungsäußerungen sind, sondern harte Fakten?

Den besagten Blog kenne ich – mochte ihn aber nicht, als ich mal eine Zeit mitlas. Vielleicht hat sich’s ja geändert.

Übrigens, ginge Bundesgesetz nicht über Landesgesetz, wäre die Todesstrafe in Hessen noch verhängbar.

By: Michael Puff

Michael Puff — Sun, 02 Nov 2008 03:14:00 +0000

Das Problem ist, dass die USA weit mehr förderalistischer ist, als die Bundesrepublik Deutschland. Der Staat USA kann die Todesstrafe nicht abschaffen, das müsste jeder einzelne Staat der USA selber machen. Adressat für diesen Wunsche ist demnach nicht der Präsident der USA, sondern wären die Governeure der einzelnen Staaten. Hinzukommt, dass es kein Bundesrecht gibt wie bei uns, welches Länderrecht bricht.

Es gibt eine interessante Seite im Internet zu dem Thema: http://usaerklaert.wordpress.com/ Da ist zwar auch viel Trivia dabei, aber eben auch politisches.