Es wird Zeit1. Der zweite Weltkrieg und der Holocaust sind so gut wie vergessen, laßt es uns nochmal probieren! Es sind wieder diese Isten die uns bedrohen; zwar sind es diesmal Terror- und nicht Kommunisten, aber immerhin. Auch hat es diesmal nicht den Reichstag getroffen, sondern das World Trade Center. Aber egal, seit dem 11. September sind wir alle Amerikaner, wie uns Herr Struck diktierte.
Das Ermächtigungsgesetz bräuchte nur einige kleine Korrekturen und könnte dann schon in zweiter Auflage noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2007 verabschiedet werden. Zuerst wäre es natürlich angeraten “Reich” durch “Bund” zu ersetzen und bei einigen Worten halt noch ein paar Ausnahmen zu machen, beispielsweise “Reichsverfassung” lieber in “Grundgesetz” statt “Bundesverfassung” zu ändern. Alternativ könnte man das Grundgesetz auch gleich abschaffen, dann spart man sich eine Menge Ärger2. Die Nummern der Paragraphen könnten dann in parlamentarischer Tradition von einer Kommission angepaßt werden, sozusagen als letzter halbwegs sinnvoller Akt vor der Auflösung des Bundestages. Was nicht paßt wird halt passend gemacht - das gilt insbesondere für das Grundgesetz. Jedoch schlage ich im Einklang mit Genossen Schäuble eine wichtige Ergänzung des Gesetzes vor: “in dubio pro reo” ist Lateinisch weswegen es ohnehin kein Mensch versteht. Schon deshalb gehört das abgeschafft, in einem eigenen Artikel im Rahmen des Ermächtigungsgesetzes!
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